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Koalition sichert stabile Finanzierung der Deutschen Welle: Kürzungspläne vom Tisch

Martin Doermann.jpgDie Bundesregierung plant, den Bundeszuschuss an die Deutsche Welle (DW) dauerhaft zu erhöhen und dabei insbesondere auch Personalkostensteigerungen auszugleichen. Damit werden Forderungen der Koalitionsfraktionen entsprochen und ein Grundstein für eine erfolgreiche Realisierung der aktuellen Aufgabenplanung gelegt, erklärt Martin Dörmann.

„Die vom Intendanten der DW Peter Limbourg angedachten Sparmaßnahmen und Kürzungspläne sind vom Tisch. Aufgrund der in den vergangenen Jahren gestiegenen Personalkosten und der daraus resultierenden, zunehmenden strukturellen Unterfinanzierung der DW standen Einsparungen beim Sprachangebot und bei den linearen TV-Angeboten zur Debatte.

Wir haben uns vehement dafür eingesetzt, dies zu verhindern. Für den Haushalt 2016 plant die Bundesregierung nun die Zuwendungen an die DW im Hinblick auf die Kostensteigerungen der vergangenen beiden Jahre dauerhaft um zwölf Millionen Euro zu steigern, mit der Perspektive, erstmals seit Ende der 90er Jahre auch zukünftige Personalkostensteigerungen auszugleichen. Bereits in den Haushalten 2014 und 2015 hatte die DW zusätzliche Projekt- und Investitionsmittel erhalten.

Damit setzen wir den Koalitionsvertrag konsequent um und stärken die Deutsche Welle nachhaltig. Nur so kann sie als wichtige Botschafterin Deutschlands und Stimme der Freiheit in der Welt ihren Aufgaben in einem zunehmend von Krisen und demokratie- und pressefeindlichen Tendenzen geprägten internationalen Medienumfeld gerecht werden und ihre Relevanz steigern.

Ende dieser Woche soll die Aufgabenplanung der Deutschen Welle für die kommenden vier Jahre vom Rundfunkrat und Verwaltungsrat noch einmal diskutiert und voraussichtlich formal beschlossen werden. Mit der nun bekannt gewordenen Steigerung des Bundeszuschusses an die Deutsche Welle wird eine solide Grundlage zur Umsetzung der damit verbundenen Neuausrichtung gelegt.“

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