Joachim-Poss

EU Investitionsoffensive: Keine Zeit verlieren

Joachim-PossDie Europäische Kommission hat heute einen Vorschlag zur Einrichtung des „Europäischen Fonds für Strategische Investitionen“ (EFSI) präsentiert. Damit schnellstmöglich neue Investitionen angeschoben werden können, muss die Verordnung zügig umgesetzt werden. Zudem sollte Deutschland eine Beteiligung prüfen, sagt Joachim Poß.

„Mit dem heute veröffentlichten Vorschlag schafft die EU-Kommission die rechtliche Grundlage für die Umsetzung der Europäischen Investitionsoffensive.

Zudem besteht nun Klarheit darüber, dass der Fonds bei der Europäischen Investitionsbank (EIB) angesiedelt ist und die Leitlinien der Projektauswahl durch EU-Kommission, EIB und Vertreter der beteiligten Mitgliedstaaten bestimmt werden.

Insbesondere die Mitgliedstaaten müssen jetzt prüfen, in welcher Art und in welchem Umfang sie sich an dem Fonds beteiligen möchten. Das gilt auch für Deutschland. Eine breite Unterstützung würde die Bedeutung und die finanzielle Hebelwirkung des Fonds stärken.

Jetzt gilt es schnell Entscheidungen zu treffen und den Vorschlag im beschleunigten Verfahren anzunehmen, damit noch in diesem Jahr die ersten Investitionen angeschoben werden können.“

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