Martin-Doermann

Reichweite und Finanzierung der Deutschen Welle stärken

Martin-DoermannMit dem heute im Plenum zu beschließenden Entschließungsantrag unterstützen die Koalitionsfraktionen die von der Deutschen Welle (DW) im Entwurf vorgelegte Aufgabenplanung für die Jahre 2014-2017. Diese soll den Auslandssender als relevanten Informationsanbieter mit hoher Regionalkompetenz stärken, gerade auch angesichts zunehmender Konkurrenz durch finanzkräftige Sender zum Beispiel aus Russland und China. Damit die freiheits- und werteorientierten Angebote der DW in vollem Umfang umgesetzt werden können, will die Koalition eine nachhaltige Finanzierung sicherstellen, erklärt Martin Dörmann.

„Die DW ist eine wichtige Botschafterin Deutschlands und eine Stimme der Freiheit in der Welt. Angesichts zahlreicher Krisen und demokratie-feindlicher Tendenzen in vielen Ländern wächst ihre Bedeutung für die globale Kommunikation und Wertevermittlung weiter.

Deshalb wollen die Koalitionsfraktionen der vorgelegten Aufgabenplanung zum Erfolg verhelfen. Um den gesetzlichen Auftrag möglichst gut zu erfüllen, zielt sie auf eine größere Relevanz des Senders ab, angesichts einer zunehmenden internationalen Konkurrenz um die mediale Aufmerksamkeit. Die teilweise programmliche Neuausrichtung soll insbesondere das englischsprachige Programm noch aktueller und attraktiver gestalten, da hier die größten Wachstumsmöglichkeiten für die Reichweite der DW gesehen werden.

Um die in der Aufgabenplanung beschriebenen Ziele erreichen zu können, bedarf es einer stabilen Finanzierung der Deutschen Welle. Daher fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung auf, die bedarfsgerechte Finanzierung langfristig zu gewährleisten. Dabei sollen im Gegensatz zu früheren Jahren insbesondere auch Personalkostensteigerungen im Bundeshaushalt berücksichtigt werden, der den Finanzrahmen der DW bestimmt. Bereits in den Bundeshaushalten 2014 und 2015 hat die Koalition für einen Aufwuchs des DW-Etats in der Höhe eines zweistelligen Millionenbetrags gesorgt.

Ohne eine entsprechende Aufstockung des Etats drohen Sparmaßnahmen, die die Ziele der Aufgabenplanung konterkarieren würden. Insbesondere die für den Fall struktureller Unterfinanzierung durch den DW-Intendanten angedeutete, mögliche Einstellung von linearen TV-Programmen in den Sprachen Deutsch, Arabisch und Spanisch ginge an die Substanz des Senders und stünde dem Ziel, die wöchentlichen Nutzerkontakte bei Angeboten der DW von insgesamt 101 auf 150 Millionen zu erhöhen, entgegen.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt auch weiterhin auf die hohen journalistischen Kompetenzen der festen und freien Mitarbeiter/innen der Deutschen Welle und bedankt sich ausdrücklich für ihr besonderes Engagement im Interesse einer freien und demokratieorientierten Berichterstattung in der Welt. Sie sorgen dafür, dass die  Kernkompetenzen der DW – Regionalität, Sprachenvielfalt und nicht zuletzt professioneller Journalismus – zur Wirkung kommen.“

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