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Am Anfang schon ans Ende denken – Produktverantwortung weiterentwickeln

Michael-ThewsAuf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion fand am Mittwoch eine Anhörung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung zur „Weiterentwicklung der Produktverantwortung“ statt, Carsten Träger und Michael Thews.

„Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist es, die Bestandteile eines Produktes am Ende seiner Gebrauchszeit möglichst vollständig wieder in den Produktionskreislauf zurückzuführen, um Ressourcen zu sparen. Dazu müssen Hersteller und Inverkehrbringer von Produkten stärker in die Verantwortung genommen werden. Schon beim Produktdesign und der Herstellung müssen der schonende Ressourceneinsatz, die Lebensdauer, die Wiederverwendbarkeit und die Abfallvermeidung bedacht werden. Eine möglichst leichte, effiziente und schadlose Recycelbarkeit der Produkte sollte selbstverständlich werden.

Unsere natürlichen Ressourcen sind endlich und für die Rohstoff-Ausbeutung verschmutzen wir immer stärker die Umwelt. Dennoch gehen die Menschen nach wie vor zu sorglos mit Rohstoffen um. Der nachhaltige Umgang mit ihnen muss in allen Politikfeldern stärker Berücksichtigung finden, um die sozialen und ökologischen Folgen des zunehmenden Rohstoffabbaus einzugrenzen.

Sachverständige erläuterten in der Anhörung, mit welchen konkreten Maßnahmen die Herstellerverantwortung gestärkt werden kann. Sie waren sich einig, dass sowohl finanzielle Anreize als auch ordnungspolitische Maßnahmen sinnvoll sein können. In einem rohstoffarmen Land wie Deutschland ist dies nicht nur aus ökologischen, sondern auch aus ökonomischen Gründen geboten.

Von den Sachverständigen wurde als mögliche Maßnahmen zur Erweiterung der Produktverantwortung eine Pflicht zur Kennzeichnung der Inhaltsstoffe genauso genannt wie eine differenzierte Ausgestaltung von Lizenzentgelten für die Entsorgung je nach Recycelbarkeit der Produkte. Darüber hinaus wurde auch erwähnt, dass bestimmte ordnungspolitische Maßnahmen, wie zum Beispiel Stoffverbote, weiterhin notwendig sein werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich dafür einsetzen, die Produktverantwortung – wie wir sie heute kennen – zu einer vorsorgenden Produktverantwortung zu entwickeln. Auf diese Weise liefern wir Impulse für mehr Ressourcenschonung, Energieeinsparung und – gewinnung und Klimaschutz.“

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