Axel-Schaefer-brauner

Türkische Regierung missachtet europäische Grundwerte

Axel-Schaefer-braunerMit der Festnahme von dutzenden Journalisten hat sich die türkische Regierung weiter von den europäischen Grundwerten entfernt. Wer Mitglied der Europäischen Union werden will, muss die Pressefreiheit und Meinungsvielfalt uneingeschränkt respektieren, erklärt Axel Schäfer.

„Präsident Erdogan hat ein falsches Verständnis von Meinungsfreiheit. Die Freiheit der Medien ist Grundvoraussetzung für eine funktionierende Demokratie. Die großangelegte Razzia gegen Journalisten, Medienvertreter und Drehbuchautoren in der Türkei bereitet uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten daher große Sorgen. Für die festgenommenen Personen müssen die Unschuldsvermutung und die Standards eines fairen und rechtsstaatlichen Verfahrens gelten.

Eine weitere Annäherung an die Europäische Union wird durch die Operation der aktuellen türkischen Regierung erschwert. Wir unterstützen das Vorgehen der EU-Außenbeauftragen Mogherini und von Erweiterungskommissar Hahn. Sie haben mit deutlichen Worten klargestellt, dass unsere gemeinsamen Grundwerte in Europa von jedem Beitrittskandidat respektiert und angewendet werden müssen. Die AKP-Politik bewegt das Land mit der Festnahme von Medienvertretern in eine gänzlich falsche Richtung.“

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