Kampmann

Internationaler Tag der Menschenrechte

Kampmannvon Christina Kampmann MdB

Heute ist der internationale Tag der Menschenrechte. An diesem Tag vor 66 Jahren hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Die Erklärung war eine direkte Reaktion auf die Schrecken und die Akte der Barbarei während des Zweiten Weltkrieges und der nationalsozialistischen Herrschaft. Seitdem haben die Menschenrechte einen regelrechten Siegeszug angetreten: Der Druck, Menschenrechte zu achten und sich zu ihnen zu bekennen, ist in der globalisierten und vernetzen Welt stark gewachsen. Fast alle Staaten bekennen sich mittlerweile zu den Menschenrechten – auch wenn es sich bei vielen Staaten nur um Lippenbekenntnisse handelt –; keine Regierung möchte sichtbar wegen Menschenrechtsverletzungen am Pranger der Weltöffentlichkeit stehen.

Doch die Menschenrechte müssen immer wieder geschützt, verteidigt und auch weitergedacht werden. Zum einen auf der internationalen Bühne und zum anderen auch bei uns in Europa und in Deutschland. In der internationalen Politik und im Rahmen von strategischen Beziehungen mit anderen Ländern dürfen die Menschenrechte nicht wirtschaftlichen Interessen zum Opfer fallen. Die globale Achtung der Menschenrechte ist – auch historisch betrachtet – eine Herzensangelegenheit der SPD, der wir uns weiterhin stark verpflichtet fühlen.

Die SPD setzt sich aber auch für die Wahrung der Menschenrechte in Europa und Deutschland ein. Es muss sichergestellt werden, dass elementare Menschenrechte wie der Schutz der Privatsphäre und der Datenschutz auch in einer digitalisierten Welt Bestand haben. In diesem Sinne ist auch eine von Deutschland und Brasilien angestoßene Resolution bei den Vereinten Nationen zu verstehen, die den Schutz der Privatsphäre im digitalen Zeitalter zum Gegenstand hat.

Die Menschenrechte sind ein hohes Gut und eine der wichtigsten geistigen Errungenschaften der Menschheit. Sie zu schützen, zu verteidigen und – angesichts der rasanten gesellschaftlichen Veränderungen – weiterzuentwickeln ist auch eine Aufgabe der Politik. Daran erinnert uns der internationale Tag der Menschenrechte.

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