Burkhard Blienert

Tag des inhaftierten Schriftstellers

Burkhard-Blienertvon Burkhard Blienert MdB

Seit 1980 erinnert die internationale Schriftstellervereinigung PEN am 15. November an die Schicksale von Autoren und Journalisten, die verfolgt, inhaftiert oder ermordet werden. Allein im vergangenen Jahr starben 60 Schriftsteller und Journalisten, weil sie ihren Beruf ausübten. 455 kamen ins Gefängnis.

Ein relativ neues Phänomen dabei ist, dass die Meinungsfreiheit nicht nur von Regierungen unterdrückt wird, sondern auch von nicht-staatlichen Gruppierungen. Hier tut sich die Drogenmafia in Mexiko und anderen lateinamerikanischen Staaten besonders hervor. Die Enthauptung des amerikanischen Journalisten James Wright Foley durch die Terrormiliz Islamischer Staat im vergangenen August markiert einen weiteren Höhepunkt brutaler Gewalt.

Nicht nur in China, Syrien, Iran und anderen diktatorischen oder autoritären Regimen werden Autoren von den jeweiligen Machthabern verfolgt. Auch in Europa lassen sich unter demokratisch legitimierten Regierungen solche Repressionen feststellen, insbesondere überall dort, wo rechtsnationale Kräfte an Einfluss gewinnen. Bekanntlich wird die Meinungsfreiheit in der Türkei unterdrückt und immer wieder werden Fälle aus Russland bekannt. Die Türkei liegt bei der Zahl der verfolgten Schriftsteller im internationalen Vergleich weit vorne. Auch die Entwicklungen in Ungarn geben Anlass zur Sorge. Hier trägt das allgemeine gesellschaftliche Klima dazu bei, dass sich viele Autoren gar nicht mehr an die Öffentlichkeit wagen. Meinungsfreiheit ist eben nicht ein Problem, das nur in Asien oder Afrika besteht, sondern vor unserer eigenen Haustür. Ungarn ist Mitglied der EU. Deshalb muss die Politik hier jeden sich bietenden Handlungsspielraum nutzen, um Beschneidung von Meinungsfreiheit anzuprangern.

Weltweit leistet der PEN-Club für die Betroffenen im wahrsten Sinne des Wortes überlebensnotwendige Arbeit. Auch Amnesty International und Reporter ohne Grenzen müssen in diesem Zusammenhang genannt werden. Direkter Kontakt zu den Verfolgten, Solidarität, Aufmerksamkeit und Öffentlichkeit retten nicht wenigen Schriftstellern das Leben. Anderen werden die schwierigen Lebensumstände erleichtert. Die deutsche Außen- und Menschenrechtspolitik muss ihre Möglichkeiten nutzen, das noch zu verstärken. Ich freue mich, dass auch die Bundeskulturpolitik hier einen Beitrag leistet: Das von PEN 1999 initiierte Programm „Writers in Exile“ wird vom Bund gefördert. Dieses Programm bietet jährlich bis zu sieben Exilautoren über zwei Jahre einen sicheren Aufenthalt in Deutschland. Vergessen wir nicht: Deutschland steht in der besonderen Pflicht, wenn – egal wo auf der Welt – künstlerische Freiheit bedroht und die Freiheit des Wortes beschnitten wird.

Drucken