Ralf Kapschack

Tag der Vereinten Nationen

Ralf Kapschackvon Ralf Kapschack MdB

Am 24. Oktober erinnern wir jährlich an einen Tag, an dem ein Dokument in Kraft trat, das die Grundlage für das inklusivste multinationale Organ der Welt ist: Die Charta der Vereinten Nationen.

Es ist der 24. Oktober 1945. Der schlimmste Krieg aller Zeiten endete nach dem Einsatz der schlimmsten Waffe aller Zeiten sieben Wochen zuvor in Japan. Der nach dem ersten Weltkrieg gegründete Völkerbund war kläglich gescheitert, auch weil die USA sich wenig einbrachten. Aber schon während des zweiten Weltkriegs regten die Alliierten ein neues multinationales Forum an. Auf der ohnehin schon geschichtsträchtigen Konferenz von Jalta beschlossen die Siegermächte die Charta der Vereinten Nationen, die am 26. Juni 1945 von 50 Gründernationen in San Francisco unterschrieben würde.

Nichts Geringeres als den Weltfrieden schrieben sich die Vereinten Nationen im ersten Kapitel ihrer Charta als Ziel vor. Seit ihrer Gründung traten weitere 143 Nationen der Organisation bei. Damit sind 193 Nationen dem Weltfrieden und den Menschenrechten verpflichtet. Vor diesem Hintergrund bietet ein Jahrestag die Gelegenheit Bilanz zu ziehen. Dieses Jahr ist eins der turbulentesten in der deutschen Außenpolitik – im Irak und Syrien gründet eine terroristische Organisation einen Staat und sogar in Osteuropa brodelt es nun schon seit einer Weile heftig. Der Weltfrieden ist somit nicht erreicht. Auch die Tatsache, dass mindestens zwei der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen den Menschenrechten nicht allzu viel Bedeutung beimessen, lässt manchmal am Erfolg und sogar Sinn der Organisation zweifeln. Trotzdem oder gerade deshalb ist die Charta der Vereinten Nationen nicht überflüssig. Insbesondere bei Humanitären Einsätzen haben die sogenannten „Blauhelme“ oft Völkermorde verhindert und in Krisengebieten den Schutz der Zivilbevölkerung sichergestellt. Auch wenn diese Einsätze aus der historischen Perspektive mit dem Massaker von Srebrenica einen tragischen Tiefpunkt besitzen. Fast sechs Jahrzehnte nach ihrer Gründung befindet sich die UN immer noch in einem stetigen Entwicklungsprozess. Das ist auch gut so, da sie sich ständig den neuen Gegebenheiten der Welt anpassen muss. Sicher ist, dass die Existenz der UN ein maßgeblicher Grund ist, dass die Menschenrechte ihren heutigen Stellenwert haben. Erst vor kurzem beriefen sich die Staats- und Regierungschefs der westlichen Welt und eine Allianz von arabischen Staaten auf sie, als es um die Legalität und Legitimität eines Eingreifens gegen den terroristischen Islamischen Staat (IS) ging. Selbst der schlimmste Warlord lässt sich nicht gerne einem Bruch der Menschenrechte bezichtigen. Auch der Internationale Gerichtshof in Den Haag feiert erste Erfolge im Kampf gegen Verbrechen an der Menschlichkeit. Es ist also die Idee, das Ideal einer besseren Welt, die die Charta und die Vereinten Nationen verkörpern. Es war ein großer Schritt der Siegermächte vor 79 Jahren dieses zu Verabschieden. Rom wurde nicht an einem Tag errichtet – Frieden auf der Welt wird auch nicht über Nacht oder mit der Unterzeichnung einer Erklärung kommen. Der allgemeine Wille, der aber auf diesem Papier ausgedrückt wird, macht den Tag an dem die Charta der Vereinten Nationen in Kraft trat bedeutend genug, um ihm zu gedenken. Vielleicht werden wir irgendwann an diesen Tag erinnern, nicht weil Ideale formuliert, sondern weil Grundlagen für den herrschenden Frieden und die Menschenrechte geschaffen wurden.

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