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Immer wenn die SPD regiert, geht es dem BAföG gut

Oliver-Kaczmarek_großDer Bundestag berät heute in erster Lesung die 25. Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG). Die SPD hat sich in der Koalition erfolgreich für eine substanzielle Erhöhung und Modernisierung des BAföG eingesetzt. Immer wenn die SPD regiert, geht es dem BAföG gut, erklärt Oliver Kaczmarek.

„Es ist ein Erfolg der SPD, dass wir heute im Bundestag die 25. Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) beraten. Das BAföG ist ein Kernstück sozialdemokratischer Bildungspolitik und das zentrale Instrument der Studienfinanzierung. Deswegen geht es dem BAföG auch immer dann gut, wenn die SPD regiert.

Der vorliegende Gesetzentwurf ist ein großer Schritt in die richtige Richtung. Durch die substanzielle Erhöhung von Freibeträgen, Bedarfssätzen und Sozialpauschalen bringt die BAföG-Novelle für Studierende spürbare finanzielle Verbesserungen. Gleichzeitig wird das BAföG moderner durch eine Anpassung an veränderte Studienbedingungen und eine Entbürokratisierung.

Mit der Reform werden ab dem Wintersemester 2016 jährlich 825 Millionen Euro mehr für das BAföG ausgegeben. Der Kreis der Förderungsberechtigten wird um etwa 110.000 Personen erweitert. Das sind konkrete Investitionen in die Bildungschancen junger Menschen.

Das BAföG ist eine Erfolgsgeschichte, die wir als SPD weiter fortschreiben werden. Auch über die 25. BAföG-Novelle hinaus gilt es, das BAföG kontinuierlich an veränderte Bildungs- und Erwerbsbiografien und vielfältige Lebensentwürfe anzupassen. Im Dialog mit Studierenden und Experten werden wir dieses Instrument auch weiterentwickeln und stärken.“

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