Joachim-Poss

Korruptionsbekämpfung bleibt europaweite Herausforderung

Joachim-PossDie Initiative von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström zur Korruptionsbekämpfung ist ein notwendiger Schritt auf einem langen europäischen Weg. Jährlich richtet Korruption in der Europäischen Union einen volkswirtschaftlichen Schaden in dreistelliger Milliardenhöhe an. Dabei sollten die Deutschen nicht vom hohen Ross auf andere Mitgliedsstaaten herunterblicken, sagt Joachim Poß.

„Innenkommissarin Malmström hat die Bedrohung, die Korruption darstellt, konkret benannt. Korruption gefährdet dabei nicht nur den Wettbewerb, wenn Ausschreibungen verzerrt werden, sie setzt auch Mechanismen des Rechtsstaats außer Kraft und schädigt das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in staatliche Institutionen und die öffentliche Hand. Die große mediale Aufmerksamkeit für einzelne, besonders prominente Korruptionsfälle aus der Politik und den Spitzen von Verwaltung und Verbänden täuscht dabei leicht darüber hinweg, dass auch durch ‚kleinere Fische‘ großer Schaden entsteht.

Die Schätzung der EU-Kommission, dass der europaweite Schaden sich auf eine Summe von etwa 120 Milliarden Euro jährlich belaufe, zeigt die tatsächliche Dimension. Dieser Betrag entspricht fast dem jährlichen Haushalt der EU. Es ist folgerichtig, europaweit dagegen vorzugehen. In Deutschland sollte dabei im Übrigen die eigene Leistung bei der Korruptionsbekämpfung kritisch hinterfragt werden. Eine wachsende Zahl aufgedeckter Fälle und immer wieder aufs neue auftretende Enthüllungen im Umfeld großer Bauvorhaben machen deutlich, dass auch hierzulande Bestechung und Vorteilsnahme längst nicht so selten sind, wie man angesichts des Blicks in internationale Vergleichsindizes vielleicht meinen könnte.“

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