Dirk Heidenblut

Viele Neuerungen im Gesundheitswesen

Dirk-Heidenblut

von Dirk Heidenblut MdB

Mit dem heutigen Beschluss zum GKV-Finanzstruktur- und Qualitätsweiterentwicklungsgesetz (GKV-FQWG) werden umfangreiche Änderungen im Bereich der gesetzlichen Kassen umgesetzt.

Ab dem 1. Januar 2015 wird es einen festen Beitragssatz von 14,6% bei den Kassen geben, der von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gemeinsam finanziert wird. Dazu können die Kassen einen einkommensabhängigen Zusatzbeitrag von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erheben. „Wie hoch damit die Belastung der Beitragszahler ab Januar sein wird, wird sich von Kasse zu Kasse unterschiedlich darstellen. Für uns ist aber mit der Abschaffung der bisherigen einkommensunabhängigen Zusatzbeiträge ein wichtiger Schritt zu einer gerechteren Beitragserhebung geschafft“, so Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter im Gesundheitsausschuss.

Der Gesundheitspolitiker freut sich besonders, dass es mit dem Gesetz gelungen ist, auch das wichtige Qualitätsinstitut auf den Weg zu bringen. „Das wird gerade für die Versicherten in Zukunft mehr Klarheit über die Leistungsqualität bringen“, erklärt der Abgeordnete. 
Zudem ist es gelungen, sozusagen huckepack, weitere wichtige Vorhaben umzusetzen. So wird die Unabhängige Patientenberatung Deutschland deutlich gestärkt, etwa durch eine massive Anhebung der Mittel auf 9 Millionen, was zusätzliche Beratungsstellen und eine Stärkung der Telefonberatung ermöglicht. 

„Und beim pauschalierenden Entgeltsystem für psychiatrische und psychosomatische Krankenhäuser (PEPP) nehmen wir die Bedenken der Fachleute ernst und verlängern die Optionsphase. Damit geben wir die Möglichkeit, dass wichtige, noch notwendige Änderungen vorgenommen werden können“, so Dirk Heidenblut, der als zuständiger Berichterstatter zum Thema „Psychiatrie“ dafür besonders gekämpft hat.
 „Wir müssen vermeiden, dass Regelungen gerade für schwer psychisch Erkrankte zur Schlechterstellung führen, was mit den bisherigen Vorgaben durchaus zu befürchten war“, so der Abgeordnete, der jetzt darauf baut, dass die Experten auch weiter engagiert an der Verbesserung des Systems mitwirken und das Ministerium die Zeit für eine entschiedene Überprüfung desselben nutzt.“

Bild: © „Forum Zahn- und Mundgesundheit Deutschland“

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