SPD Uli Kelber

Deutschland in guter Verfassung

Ulrich-Kelbervon Ulrich Kelber MdB

Das Grundgesetz ist eine demokratische Erfolgsgeschichte. Es war und ist die wichtigste Grundlage für die demokratische Entwicklung unseres Landes in Frieden und Freiheit, bei wirtschaftlichem und sozialem Erfolg. Im Jahr 2014 jährt sich das Inkrafttreten des Grundgesetzes zum 65. Mal, es hat sich in dieser Zeit mehr als bewährt.

Die Väter und Mütter des Grundgesetzes begannen ihre Arbeit im Parlamentarischen Rat am 1. September 1948 im Bonner Museum König. Am 8. Mai wurde das Grundgesetz von diesem Rat beschlossen und am 23. Mai 1949 stellte er in öffentlicher Sitzung fest, dass die große Mehrheit der Landtage der beteiligten Bundesländer den Vorschlag angenommen hatte und das Grundgesetz damit in Kraft trat. Insbesondere unserer Genossin Elisabeth Selbert ist es zu verdanken, dass die Gleichberechtigung von Mann und Frau in Art.3 des Grundgesetzes festgeschrieben wurde – wenn auch die Adenauer-Regierung noch einige Jahre brauchte, Gesetze, die dem Prinzip der Gleichberechtigung widersprachen zu reformieren und erst 1977 unter Helmut Schmidt den Frauen per Gesetz erlaubt wurde, auch gegen die Willen ihrer Ehemänner erwerbstätig zu sein.
Für uns ist dies Verpflichtung, die Werte des Grundgesetzes, insbesondere die Grundrechte und die allgemeinen Menschenrechte, mit aller Kraft zu verteidigen. Das gilt vor allem im Kampf gegen politischen und religiösen Extremismus und Fremdenfeindlichkeit. Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, sich dem entgegen zu stellen.

Das Grundgesetz ist seit seiner Verkündigung am 23. Mai 1949 mehrmals vorsichtig modernisiert worden. Dazu gehören zum Beispiel die Aufnahme der Staatsziele Tierschutz und Nachhaltigkeit. Auch in den nächsten Jahren wird es zu Weiterentwicklungen kommen, die dem gesellschaftlichen Wandel gerecht werden sollen. Ich persönlich setze mich für die Einführung sogenannter plebiszitärer Elemente ein. Volksabstimmungen und Volksentscheide zu wichtigen Themen sollten zwischen den Wahlen möglich sein. Das Fehlen solcher Elemente ändert aber nichts an der Tatsache:
Das Grundgesetz sorgt dafür, dass unser Land in guter Verfassung ist.

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