Blienert-Kapschack

Wichtiger Schritt zur Stabilisierung der Künstlersozialkasse

Blienert-KapschackMit dem heutigen Beschluss im Kabinett für einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Künstlersozialkasse wird diese zukunftsfest gemacht. Es wird mehr Abgabengerechtigkeit und dadurch eine Beitragsstabilisierung geben, erklären Ralf Kapschack und Burkhard Blienert.

„Der vorliegende Gesetzentwurf ist ein wichtiger Schritt zur Zukunftssicherung der Künstlersozialversicherung. Künftig wird es mehr Abgabengerechtigkeit und dadurch eine Beitragsstabilisierung geben.

In den vergangenen Jahren ist das System der Künstlersozialkasse ins Wanken geraten. Sinkende Beiträge der Verwerter bei gleichzeitigen Umsatzsteigerungen der Kultur- und Kreativwirtschaft machen deutlich, dass zahlreiche Unternehmen ihrer Abgabepflicht bewusst oder unbewusst nicht nachkommen. In der Folge ist der Abgabesatz deutlich angestiegen.

Kernstück des Gesetzentwurfes ist daher die Ausweitung des Prüfverfahrens zur Melde- und Abgabepflicht der Unternehmen, die Leistungen von selbständigen Kulturschaffenden in Anspruch nehmen. Die Rentenversicherung wird ihre Prüfungen erheblich ausweiten und dabei durch die Künstlersozialkasse mit ihrer besonderen Expertise im Bereich der Kulturwirtschaft unterstützt. Damit kann der Abgabesatz stabil gehalten werden.

Zudem wird die Anwendung des Künstlersozialversicherungsgesetzes erleichtert: Für Betriebe, die nur in einem geringen Umfang Aufträge an selbstständige Künstler oder Publizisten erteilen, zum Beispiel zu Werbezwecken, wird nun eine sogenannte Bagatellgrenze von 450 Euro im Kalenderjahr geschaffen. So erreichen wir für die Betriebe mehr Rechtsklarheit und –sicherheit. Nach intensiven Gesprächen unter Federführung von Bundessozialministerin Andrea Nahles ist damit eine gute Lösung gefunden worden.

Mit der Künstlersozialkasse wird in Deutschland derzeit 180.000 freischaffenden KünstlerInnen und PublizistInnen ein Mindestmaß an sozialer Absicherung ermöglicht. Denn diese Berufsgruppe leistet einen unverzichtbaren Beitrag für die kulturelle Vielfalt in unserem Land.“

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