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Thailand: Innenpolitische Krise mit demokratischen Mitteln überwinden

Dirk_Wiese-e1396533382270Die aktuelle Entwicklung in Thailand verfolgen wir mit großer Sorge. Wir sind der Überzeugung, dass sie im Rahmen der demokratischen Grundordnung gelöst werden muss. Deswegen appellieren wir an die Verantwortlichen, den Weg für Neuwahlen frei zu machen, sagt Dirk Wiese.

„Als Freunde Thailands verfolgen wir die aktuelle Entwicklung im Land mit großer Sorge. Wir trauern um die Opfer der Gewalt in den letzten Wochen und hoffen, dass es nicht zu weiterer politisch motivierter Gewalt kommen wird.

Gewalt ist kein akzeptables Mittel, um politische Differenzen zu klären. Wir ergreifen keine Partei in der innenpolitischen Auseinandersetzung in Thailand. Wir sind davon überzeugt, dass der Dialog das einzige geeignete Instrument ist, um die Streitigkeiten auf friedlichem Wege beilegen zu können. Langfristig kann nur ein sozialer Kompromiss zwischen allen Seiten zur Überwindung gesellschaftlicher Konflikte beitragen.

Als Sozialdemokraten ist es unsere Überzeugung, dass politische Konflikte im Rahmen der demokratischen Grundordnung gelöst werden müssen. Rechtstaatlichkeit und Gewaltenteilung, demokratische Werte und Prozesse sind unverzichtbare Elemente der Demokratie. Demokratie ist mehr als Wahlen und doch kann es Demokratie nie ohne Wahlen geben. Es gilt: „One man, one vote.“

Dirk Wiese ist Sprecher des Gesprächskreises Südasien/Südostasien

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