Axel Schaefer brauner

Die Weichen sind gestellt: NRW-Bundestagsabgeordnete wirken an zentralen Positionen in Parlament und Regierung mit

Axel-Schaefer-braunervon Axel Schäfer MdB

Der vergangene Herbst wurde im politischen Berlin von Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen dominiert. Es war gut und richtig, dass sich die SPD die Zeit genommen hat, das Votum der Parteibasis zum ausgehandelten Koalitionsvertrag einzuholen. Jetzt ist es ebenso gut und richtig, dass der 18. Deutsche Bundestag mit der Konstituierung der Ausschüsse endlich seine inhaltliche Arbeit aufgenommen hat. Das Jahr 2014 wird viele Entscheidungen bringen, die die Menschen in unserem Land betreffen. Ob beim Thema Rente, Verkehr, Mindestlohn, Energiewende oder Europa – die 52 Mitglieder der NRW-Landesgruppe wirken an zentralen Positionen an den wichtigen Beschlüssen mit.

Mehr als jeder vierte SPD-Bundestagsabgeordnete stammt aus Nordrhein-Westfalen. Wir stellen die mit Abstand größte Landesgruppe in der Fraktion. Daraus ergibt sich die günstige Situation, dass in jedem der 23 ständigen Ausschüsse mindestens ein Parlamentarier aus unserem Land vertreten ist. Dies ist umso erfreulicher, da alle NRW’ler in ihren „Wunschausschüssen“ tätig sein können. Thematisch sind wir in der gesamten Breite der politischen Arbeit vertreten!

Viele unserer Abgeordneten besetzen darüber hinaus zentrale Positionen in Parlament und Regierung: Ulla Schmidt wurde zur Vizepräsidentin des Bundestages gewählt, Barbara Hendricks ist Ministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Ulrich Kelber Parlamentarischer Staatssekretär für Verbraucherschutz im Justizministerium, und Christoph Strässer der neue Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe. Mit Karl Lauterbach (Gesundheit und Petitionen), Rolf Mützenich (Außen und Verteidigung, Menschenrechte), Axel Schäfer (Europa und Wirtschaftliche Zusammenarbeit) und Bärbel Bas (Parlamentarische Geschäftsführerin) sind vier NRW-Abgeordnete im Geschäftsführenden Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion vertreten. Weiterhin stammen vier von sieben Ausschussvorsitzende der SPD aus Nordrhein-Westfalen: Ingrid Arndt-Brauer (Finanzen), Siegmund Ehrmann (Kultur und Medien), Dagmar Freitag (Sport) und Kerstin Griese (Arbeit und Soziales). Schließlich sind sechs SPD-Arbeitsgruppensprecher an Rhein und Ruhr zuhause: Bernhard Daldrup (Querschnittsbereich Kommunales), Martin Dörmann (Kultur und Medien), Michaela Engelmeier (Sport), Frank Schwabe (Menschenrechte und humanitäre Hilfe), Norbert Spinrath (Angelegenheiten der Europäischen Union) und Stefan Schwartze (Petitionen).

Die lange Aufzählung macht deutlich: NRW spielt eine gewichtige Rolle in Berlin. In enger Zusammenarbeit innerhalb der Landesgruppe, in Kooperation mit Landesregierung und Landtagsfraktion sowie in Abstimmung mit den Genossinnen und Genossen vor Ort wollen wir den Interessen unseres Landes eine starke Stimme im Bund verleihen. Mit hoher Präsenz in Gremien und Ausschüssen sind hierfür die Weichen gestellt – jetzt geht es an die Arbeit!

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