Daldrup-Schwarze

Zukunft der Kommunen

Eine Herausforderung für die Politik

Dienstag, 25.03.2014
Von 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Stadtgarten Bünde
Steinmeisterstraße 13 , 32257 Bünde

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,

Kommunen prägen den öffentlichen Eindruck von „gelingender“ oder „versagender“ Politik, und das nicht nur bei den Themen Gemeindefinanzen und Beteiligung der Bürger. Kommunale Politik ist der Ort, an dem Politik ganz nah ist. Hier wird die tägliche Versorgung aller unserer Lebensbereiche geregelt. Denn Politik ist hier ganz praktisch erfahrbar: Wo und wie werden unsere Kinder betreut? Wo findet Altenpflege statt? Wie gelingt Integration? Woher kommen die Gelder für all diese Bereiche?

Der Koalitionsvertrag zwischen der SPD und der CDU/CSU beinhaltet viele Neuregelungen für die Kommunen. Wesentlicher Bestandteil des Vertrags ist die geplante finanzielle Entlastung der Kommunen durch das Bundesteilhabegesetz bei den Sozialausgaben um jährlich fünf Milliarden Euro. Hinzu kommt die feste Zusage, dass die Gewerbesteuer als Einnahmequelle den Kommunen erhalten bleibt. Ein erster Schritt in Richtung ausgeglichener kommunaler Haushalte? Wie sieht es mit der Finanzierung der Infrastruktur aus? Gerade in NRW braucht es Investitionen in kommunale Verkehrswege, wie marode Straßen und Brücken.

Wir möchten Ihnen die Vorschläge und Überlegungen der SPD-Bundestagsfraktion zur Gestaltung der Zukunft der Kommunen vorstellen und mit Ihnen und Euch diskutieren. Denn uns interessieren Ihre und Eure Erfahrungen, Meinungen und Fragen rund um das Thema. Die Anregungen werden wir in die parlamentarische Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion einfließen lassen.

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Bernhard Daldrup MdB
Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion

Stefan Schwartze MdB
Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion

Veranstaltungsort

19.00 Uhr
Begrüßung
Stefan Schwartze, MdB

19.05 Uhr Grußwort
Angela Lück, MdL
Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Ge-sundheit und Soziales

Horst Beck
SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Bünde

19.10 Uhr
Impuls
Bernhard Daldrup, MdB
Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

19.25 Uhr
Podiumsdiskussion
Bernhard Daldrup, MdB
Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Stefan Schwartze, MdB
Bundestagsabgeordneter für den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen

Christian Dahm MdL
Vorsitzender des Ausschusses Kommu-nalpolitik im Landtag NRW

Moderation: Horst Beck

19.45 Uhr
Diskussion
mit dem Publikum und Mög-lichkeit, Fragen zu stellen

20.15 Uhr
Fazit und Schlusswort
Stefan Schwartze, MdB

Tagungsort
Stadtgarten Bünde
Steinmeisterstraße 13
32257 Bünde

Einlass ab 18.30 Uhr
Rückantwort nur bei Teilnahme
Um Antwort per Fax bis zum 20.03.2014 wird gebeten.

Kontakt
Büro Stefan Schwartze MdB

Telefon (030) 227 77057
Telefax (030) 227 76288
E-Mail senden

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