Frank-Schwabe

Red Hand Day – Nein zum Einsatz von Kindersoldaten

Der Kampf gegen den Einsatz von Kindersoldaten muss mit dem Kampf gegen Kleinwaffen einhergehen. Daher ist es gut, dass der Koalitionsvertrag die vollständige Umsetzung des UN-Kleinwaffenabkommens und des internationalen Waffenhandelsabkommens einfordert, erklärt Frank Schwabe.

„Kleinwaffen sind die Massenvernichtungswaffen unserer Zeit. Flexibel und leicht handhabbar sind sie die Kampfmittel von Kindersoldaten. Weltweit sind etwa 250.000 Kinder und Jugendliche – Jungen wie Mädchen – von Armeen und Milizen zwangsrekrutiert, für die sie arbeiten und töten. Der jährliche Appell zum Red Hand Day am 12. Februar fordert die internationale Gemeinschaft zum Handeln auf.

Seit 2002 ist gemäß einem Zusatzprotokoll der UN-Kinderrechtskonvention der Missbrauch von Kindern als Soldaten verboten. 153 Staaten haben das Zusatzprotokoll ratifiziert, auch Deutschland. Dennoch gibt es noch auf allen Kontinenten Kindersoldaten, die meisten in einigen afrikanischen Staaten. Laut einem UNO-Bericht sollen jetzt auch in Syrien Minderjährige rekrutiert worden sein.

Auch in Deutschland gibt es noch Handlungsbedarf: Die SPD-Fraktion vertritt konsequent die „Straight 18“-Position, nach der Minderjährige nicht in militärische Strukturen eingebunden werden dürfen – und sei es auch nur zu Ausbildungszwecken. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass die Bundeswehr nicht länger 17-Jährige für eine militärische Ausbildung rekrutiert.

Eine der wichtigsten Maßnahmen gegen den Einsatz von Kindersoldaten ist ein restriktiver und regulierter Waffenhandel. Laut Koalitionsvertrag sollen Klein- und Leichtwaffen aus Deutschland künftig so markiert werden, dass sich ihr Weg nachverfolgen lässt und der illegale Waffenhandel dadurch erschwert wird. Deutschland hat sich im Koalitionsvertrag auch verpflichtet, die Umsetzung des internationalen Waffenhandelsvertrags (ATT) energisch voranzutreiben.“

Drucken