Michael-Gross

Petitionsausschuss für mehr Lärmschutz: Birkenwerder kann auf Entlastung hoffen

Zur heutigen Sitzung des Petitionsausschusses erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Michael Groß:

Birkenwerder bei Berlin hofft auf Entlastung von Lärm. Der Petitionsausschuss setzt ein neues Zeichen für den Lärmschutz und fordert die Bundesregierung auf, Regeln aufzustellen, die eine Koordinierung von Lärmschutzmaßnahmen zwingend machen. Die SPD-Bundestagsfraktion verlangt von der Bundesregierung für Birkenwerder schnellstmöglich einen Runden Tisch aller Projektträger.

In Birkenwerder nördlich von Berlin treffen drei Ausbauprojekte des Bundes aufeinander: der Ausbau der Bundesautobahn A10, die Ertüchtigung der Schienenstrecke Berlin – Rostock sowie der Ausbau der Energienetze von 220 auf 380 Kilovolt 380-Kilovolt-Höchstspannungsfreileitung.

Der natürliche Lärmschutz Wald wird gerodet, Schneisen werden breiter, Trassen werden größer – mehr Verkehr auf Schiene und Straße bringt mehr Lärm mit sich. Dennoch kochte jedes Bauprojekt sein eigenes Süppchen – bei der Planung, Durchführung und beim Lärmschutz. Aber Lärm kumuliert, wächst und verstärkt sich durch die einzelnen Maßnahmen. Die Bemühungen der Bürgerinitiative vor Ort, die Bauträger und Planer an einen Tisch zu bringen, liefen ins Leere.

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion besuchte eine Delegation des Petitionsausschusses Anfang Juni Birkenwerder. Der Besuch verdeutlichte das Lärmschutzproblem und die Tatsache, dass die einzelnen Projekte im Bezug auf Lärm überhaupt nicht aufeinander abgestimmt sind. Dabei unterstützen die Menschen vor Ort die notwendigen Infrastrukturmaßnahmen und fordern lediglich eine Zusammenarbeit der einzelnen Projektträger.

Die Bundesregierung als Projektteilhaber soll nun die Akteure an einen Tisch bringen und die Lärmschutzmaßnahmen abstimmen. Das wäre ein echter Erfolg nicht nur für Birkenwerder.

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